[…]  ?Das ganze Gerede, wonach die geschichtlichen Bedingungen noch nicht ?reif‘ genug seien für den Sozialismus, ist nur das Produkt der Unwissenheit oder eines bewussten Betrugs. Die objektiven Voraussetzungen der proletarischen Revolution sind nicht nur schon ?reif‘, sie haben sogar bereits begonnen zu verfaulen... Die historische Krise der Menschheit ist zurückzuführen auf die Krise der revolution?ren Führung.“ – Leo Trotzki, Das übergangsprogramm (1938) Willkommen! Die Internationalistische Gruppe, deutsche Sektion der Liga für die Vierte Internationale (LVI), k?mpft für internationale sozialistische Revolution, die Eroberung der Macht durch die Arbeiterklasse, geführt von ihrer leninistischen Partei, die sich für alle Unterdrückten einsetzt. Nach bald drei Jahrzehnten, in denen die herrschende Klasse den vermeintlichen ?Tod des Kommunismus“ bejubelte, stecken die Imperialisten in endlosen kolonialen Kriegen im Nahen Osten, w?hrend eine Weltwirtschaftskrise die Grundfesten der kapitalistischen Ordnung erschüttert. Da Massenarbeitslosigkeit, Armut und Hunger den Planeten verwüstet, wird wieder über Sozialismus und Revolution geredet. Wie in der Vergangenheit ist die Schlüsselfrage aber weiterhin das Schmieden einer Avantgarde, um den Kampf der Arbeiter und Unterdrückten zu führen. Die Gründungserkl?rung der Internationalistischen Gruppe ist online verfügbar, genauso wie auch die Gründungserkl?rung der LVI, auf Englisch, Franz?sisch, Portugiesisch, Spanisch und Tagalog.

In der aktuellen Ausgabe Auf die Titelseite klicken, um die vollst?ndige Zeitung im pdf-Format zu lesen Permanente Revolution Nr. 6, Winter 2022 / 2023 Für Klassenkampf gegen Militarismus Krieg im Osten USA / NATO / EU / BRD – Die Kriegstreiber sind hier Deutscher Imperialismus raus aus Osteuropa! Brecht mit dem Reformismus, ob SPD, Die Linke oder ihre Anh?ngsel! Für eine revolution?re multiethnische Arbeiterpartei! Darüber gibt es unter den Herrschenden Konsens: Der Krieg in der Ukraine stellt eine Z?sur in der Geschichte des Nachkriegsdeutschlands dar. Oder besser gesagt, Vorkriegsdeutschland. Denn seit dem 24. Februar 2022 steht die Bundesrepublik unmissverst?ndlich mitten im Krieg. Der imperialistische Kapitalismus, unter seiner Führungsmacht USA und dessen Milit?rallianz, die NATO, versucht der kapitalistischen Regionalmacht Russland eine blutige Niederlage auf den Schlachtfeldern in der Ukraine zu erteilen. Indem sie sich dem Kriegskurs der USA/NATO gegen Russland – und danach China – angeschlossen hat, will die Berliner Regierung Deutschland als die milit?rische, und nicht nur wirtschaftliche Gro?macht Europas behaupten. Der Kriegskurs hat Repression auf der ganzen Linie verursacht. Die hysterische antirussische Hetzkampagne wird nun gesetzlich gef?rdert. Die deutsche Bourgeoisie beabsichtigt, den Kostenschub der Inflation auf die Arbeiterklasse in Deutschland abzuw?lzen und die Werkt?tigen und Armen auf die H?rten einer Kriegs- und Mangelwirtschaft einzuschw?ren. ?Frieren für die Ukraine.“ Um die Kriegstreiber zu besiegen und die drohende Deindustrialisierung zu vermeiden, k?mpfen wir Trotzkisten für ein rotes Europa der Arbeiterr?te! Krieg im Osten – USA / NATO / EU / BRD – Die Kriegstreiber sind hier (10. Januar 2023) Allesamt NATO-Sozialisten, Handlanger des deutschen Imperialismus Gleichschaltung der Linken in der ?Zeitenwende“ Als Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am 27. Februar im Bundestag in seiner Regierungserkl?rung eine ?Zeitenwende“ proklamierte und Russland anklagte, einen Angriffskrieg gegen die Ukraine zu führen, der ?v?lkerrechtswidrig“ und ?durch nichts und niemanden zu rechtfertigen“ sei, stimmten nicht nur die Parteien seiner rot-gelb-grünen ?Ampelkoalition“ zu, sondern auch die Christdemokraten, Die Linken und die faschisstoide AfD. Bei der Linkspartei war derselbe O-Ton als vom SPD zu h?ren, nur mit einigen reflexartigen Bedenken zur Aufrüstung. Das Parlament des deutschen Imperialismus zieht also mit ?gro?er Einigkeit“ in den Stellvertreterkrieg der USA, EU und NATO gegen Russland. W?hrend die Sozial-Imperialisten in der Regierung (SPD), zusammen mit den Grünen-Kriegshetzern, ihn vorantreiben, begleiten sie diejenigen in Wartestellung (Die Linke) ?kritisch“ (oder unkritisch), w?hrend andere Linken paralysiert sind. Ihre reformistische Politik und ihr eingefleischter Opportunismus verbietet ihnen, das Wesentliche zu sagen: ?der Hauptfeind steht in diesem Land“. Kein Wunder, dann, dass es Rechtsau?en sind, die Anti-Kriegs-Proteste anleiten.  Um den augenf?lligen Zusammenbruch der Linken zu bek?mpfen, ist ein hartn?ckiges programmatisches Ringen erforderlich, um den Kern einer authentisch leninistisch-trotzkistischen Avantgardepartei der Arbeiterklasse zu schmieden. Gleichschaltung der Linken in der ?Zeitenwende“ (10. Januar 2023) Nicht bürgerlicher Nationalismus, sondern internationale proletarische Revolution Zerschlagt den imperialistischen Kriegskurs und das US/NATO-Stellvertreter-Regime in der Ukraine Verteidigt Russland, China gegen kriegsverrückte US-Herrscher Der Krieg zwischen Russland und der Ukraine wird seit acht Monaten mit wei?glühender Intensit?t und beherrscht die Weltpolitik und -wirtschaft, ohne dass ein Ende in Sicht ist. Die imperialistischen Führer der USA und Europas schw?ren, Russland eine strategische Niederlage aufzuzwingen. Für Moskau stellt dies eine existenzielle Bedrohung dar. Von Beginn der Milit?roperationen an hat sich die Liga für die Vierte Internationale gegen den nationalistischen Russland-Ukraine-Krieg ausgesprochen, als Teil unseres Kampfes zur Niederschlagung des imperialistischen Kriegstreibens gegen Russland und China. Aber wir haben dabei vorausgesehen, dass sich der Charakter des Krieges ?ndern k?nnte. Das ist nun eingetreten. Da die USA und die NATO nun die Strategie auf dem Schlachtfeld bestimmen, die Rüstung liefern, den Einsatz moderner Waffen kontrollieren und die Ukraine de facto in die NATO integriert haben, hat sich der Konflikt in einen imperialistischen ?Stellvertreterkrieg“ gegen Russland verwandelt. In dieser Situation, der Aufruf der proletarischen Revolution?re, den Kriegskurs der Imperialisten gegen Russland (eine regionale kapitalistische Macht) und China (einen bürokratisch deformierten Arbeiterstaat) zu zerschlagen, bedeutet dass sie für die Niederlage des US/NATO-Stellvertreter-Regimes in der Ukraine und für die milit?rische Verteidigung Russlands eintreten, w?hrend sie der reaktion?ren bürgerlich-nationalistischen Putin-Regierung keine politische Unterstützung gew?hren. Als sich die Unzufriedenheit der Massen über die Folgen des Krieges und der imperialistischen Anti-Russland-Sanktionen ausbreitet, sind Arbeiteraktionen dringend erforderlich, die zum Kampf für eine internationale sozialistische Revolution führen. Verteidigt Russland, China gegen kriegsverrückte US-Herrscher (22. Oktober 2022) Gegen den vom Imperialismus angezettelten Russland-Ukraine-Krieg – Für einen revolution?ren Kampf gegen die kapitalistischen Machthaber in Moskau und Kiew! Hinter dem Krieg: USA/NATO Kriegskurs gegen Russland, China Verteidigt die Selbstverwaltung im Südosten der Ukraine! Zerschlagt die Faschisten – Für proletarischen Internationalismus gegen russischen und ukrainischen Nationalismus! Am 24. Februar hat der russische Pr?sident Wladimir Putin eine Milit?roperation in der Ukraine begonnen. Der erste Tag bestand in der Entsendung von Truppen zur Unterstützung der abtrünnigen ?Volksrepubliken“ Donezk und Lugansk, begleitet von Luftangriffen auf milit?rische Ziele in vielen Teilen der Ukraine. Daraus entwickelte sich schnell eine Invasion russischer Bodentruppen, die mehrere ukrainische St?dte umzingelten und angriffen. Nachdem Putin zuvor davon gesprochen hatte, die umk?mpften Regionen des Donbass zu verteidigen, erkl?rte er bei Beginn seines milit?rischen Gro?angriffs, sein Ziel sei es, ?die Ukraine zu entmilitarisieren und zu entnazifizieren.“ Dies ist nun ein Krieg zwischen dem russischen kapitalistischen Staat mit seinem nationalistischen Herrscher in Moskau und dem der Ukraine, deren nationalistisches Regime in Kiew als Handlanger der westlichen Imperialisten fungiert und faschistische Kr?fte einsetzt, um die russischsprachige Bev?lkerung im Südosten der Ukraine zu belagern. Wir Trotzkisten rufen zum revolution?ren Def?tismus auf beiden Seiten in diesem reaktion?ren nationalistischen Krieg auf, zum internationalistischen proletarischen Kampf gegen beide kapitalistischen Regime und vor allem gegen die US-amerikanischen und europ?ischen Machthaber, die diesen Fl?chenbrand ausgel?st haben. Hinter dem Krieg: USA/NATO Kriegskurs gegen Russland und China (28. Februar 2022) Ukrainische Faschisten und Nationalisten H?nde weg vom Donbass! Verteidigt die Selbstbestimmung im Südosten der Ukraine! Zerschlagt den Kriegskurs der USA/NATO und die Sanktionen gegen Russland! Erkl?rung der Liga für die Vierte Internationale Nach Wochen zunehmend hysterischer imperialistischer Kriegspropaganda und t?glich eskalierenden Angriffen der ukrainischen Regierung und faschistischer/nationalistischer Kr?fte auf die abtrünnigen russischsprachigen Regionen Donezk und Lugansk in der Ostukraine erkannte der russische Pr?sident Wladimir Putin am 21. Februar offiziell die Unabh?ngigkeit dieser umk?mpften selbsternannten Volksrepubliken an und entsandte Truppen. Die Vereinigten Staaten, die NATO (Nordatlantikpakt-Organisation) und die Europ?ische Union verurteilten Russland sofort für seine Verteidigungsma?nahmen und kündigten an, dass sie schwere Wirtschaftssanktionen verh?ngen würden. Klassenbewusste Arbeiter und alle Gegner des Imperialismus sollten die imperialistische Kriegstreiberei der USA und der NATO, die das Gespenst eines Weltkriegs heraufbeschw?rt, aufs sch?rfsten verurteilen. Die Imperialisten versuchen, Russland zu isolieren, zu provozieren und zu d?monisieren, ein Land das trotz Putins imperialer Ambitionen eine mittelgro?e, regionale kapitalistische Macht ist. Doch das eigentliche Ziel der Imperialisten ist es, die Konterrevolution in China, Kuba und Nordkorea auszul?sen. Angesichts der eskalierenden Bedrohungen und Gefahren rufen wir die Weltarbeiterklasse dazu auf, China und die anderen bürokratisch deformierten Arbeiterstaaten gegen Imperialismus und Konterrevolution zu verteidigen. Zerschlagt den Kriegskurs der USA/NATO und die Sanktionen gegen Russland! (23. Februar 2022) Russischer Nationalist Putin vs. Bolschewistischer Internationalist Lenin (23. Februar 2022) Vereitelt USA/NATO Kriegsdrohungen und Provokationen gegen Russland! Die Kriegspropaganda aus Washington und der NATO (Nordatlantikpakt-Organisation) wird immer hysterischer. W?hrend die US-Regierung des Demokraten Joe Biden erkl?rt, der russische Pr?sident Wladimir Putin stehe kurz davor, die Ukraine n?chsten Monat, n?chste Woche, morgen oder gestern einzunehmen, scheint sie darauf bedacht zu sein, den Kreml zu allem zu provozieren, was als Invasion dargestellt werden k?nnte. Offensichtlich besteht der Zweck darin, einen Vorwand zu haben, um schwere Wirtschaftssanktionen gegen Russland zu verh?ngen. Angesichts des unaufh?rlichen imperialistischen Trommelschlags für den Krieg gab es nur sehr wenige Proteste von Seiten der Linken, die selbst zum gro?en Teil von der von ihren liberalen gro?en Brüdern gef?rderten Anti-Russland-Phobie durchdrungen ist. Im Gegensatz dazu nahmen Anh?nger der Liga für die Vierte Internationale am 18. Februar am Brandenburger Tor in Berlin und am 19. Februar am Grand Central Terminal in New York City an Protesten teil. Sie trugen unter anderem Schilder mit den Aufrufen ?Vereitelt Biden/NATO-Kriegsdrohungen und Provokationen gegen Russland“ und ?Besiegt die US/NATO-Kriegstreiber – Verteidigt China gegen Imperialismus und Konterrevolution“. Vereitelt USA/NATO Kriegsdrohungen und Provokationen gegen Russland! (20. Februar 2022) Koalitionstanz bei der Wahlfarce 2021 Nix drin für die Werkt?tigen und Unterdrückten Berlins ?Rot-Rot-Grüner“ Senat: Feind von Arbeitern und Immigranten Keine Stimme für die Linkspartei – Für eine Revolution?re Internationalistische Arbeiterpartei! Die letzten anderthalb Jahre waren die H?lle für die Werkt?tigen, die Armen und die Unterdrückten in der gesamten kapitalistischen Welt. Eine t?dliche Seuche, COVID-19, die allein in Deutschland über 4 Millionen Menschen infiziert und fast 100.000 Tote zur Folge hatte (von 230 Millionen F?llen und fast 5 Millionen Toten weltweit). Stop-and-Go-Schlie?ungen, Millionen von Arbeitern in Kurzarbeit, Hunderttausende von Entlassungen in der schlimmsten Rezession seit 1949. Doch der Wahlkampf für die Bundestagswahl am 26. September ist der gleiche alte Koalitionstanz wie immer. Bei dieser Wahl haben die Arbeiter keine Wahl. W?hrend die deutschen Grenzen für Flüchtlinge dicht gemacht werden, gibt es einen parteiübergreifenden Konsens über die Unterstützung von Polizei und Bundeswehr, Subventionen für Kapitalisten und Austerit?t für alle anderen. Die alternativ-sozialdemokratische Linkspartei ihrerseits bettelt nun um eine ?rot-rot-grüne“ Koalition auf Bundesebene. In Berlin hat der ?rot-rot-grüne“ Senat die Werkt?tigen und Unterdrückten im Dienste der kapitalistischen Austerit?t immer wieder angegriffen. Aber eine Konstellation von ?sozialistischen“ Gruppen sind auf verschiedene Weise mit der Linkspartei verflochten, anstatt für eine revolution?re Arbeiterpartei zu k?mpfen. Koalitionstanz bei der Wahlfarce 2021 (September 2021)  Berliner Volksentscheid Entsch?digungslose Enteignung der Immobiliengesellschaften – Nur sozialistische Revolution kann Wohnraum für alle schaffen (September 2021) Alle US-Truppen, Milit?rs/Sicherheitskr?fte, Dienste und S?ldner raus aus dem Nahen Osten, sofort! Afghanistan: Demütigende Niederlage für den m?rderischen US-Imperialismus Marionettenregierung bricht zusammen, US-Personal flieht, die Taliban übernehmen die Macht Am 15. August fand die zwei Jahrzehnte w?hrende imperialistische Besetzung Afghanistans durch westliche Imperialisten unter Führung der Vereinigten Staaten ein unrühmliches Ende. Angesichts des raschen Vormarsches der reaktion?ren islamisch-fundamentalistischen Taliban brach die zutiefst korrupte Marionettenregierung zusammen. Die US-Invasion und Besetzung Afghanistans wurde als Krieg gegen den Terrorismus und als Vergeltung für den Angriff vom 11. September 2001 auf das World Trade Center in New York und das Pentagon bezeichnet. In Wirklichkeit waren sie diese Invasion und die anschlie?ende Invasion Besetzung des Irak im Jahr 2003 Teil eines Krieges um die imperialistische Weltherrschaft der USA. Die Internationalistische Gruppe und die Liga für die Vierte Internationale riefen unmittelbar nach 9/11 dazu auf, den US-Imperialismus zu besiegen und Afghanistan und den Irak zu verteidigen. Der Abzug der US/NATO-Truppen ist eine schwere Niederlage für die imperialistischen Oberherren, die sich für Herren der Welt halten. Sie sollte von Gegnern des Imperialismus überall begrü?t werden. Aber der Sieg der reaktion?ren islamistischen Taliban ist kein Sieg für die Unterdrückten. Die Frage der Frauenunterdrückung wird im Vordergrund der Ereignisse in Afghanistan stehen, wenn die Taliban ihre Herrschaft festigen. Doch als die Sowjetunion 1980 intervenierte, um eine Reformregierung zu verteidigen, die Ma?nahmen zur Verteidigung von Frauen erlie?, schloss sich die opportunistische Linke den Imperialisten an und forderte den Abzug der sowjetischen Truppen. Trotzkisten sagten 1980, Hoch die Rote Armee in Afghanistan, und 2001 Verteidigt Afghanistan, besiegt den US-Imperialismus. Afghanistan: Demütigende Niederlage für den m?rderischen US-Imperialismus (August 2021) Afghanistan: Opportunisten im Schlepptau des Imperialismus (August 2021) Linkspartei und Afghanistan – noch eine Kapitulation (November 2021) Konterrevolution?re Anstifter nutzen die Frustration über die Wirtschaftskrise aus Die Wahrheit über die Proteste in Kuba Verteidigt die Revolution gegen US-Imperialismus und seine Frontm?nner K?mpft für internationale sozialistische Revolution Die Proteste, die am 11. Juli in mehreren Dutzend kubanischen St?dten und Gemeinden sowie in und um die Hauptstadt stattfanden, waren die gr??ten regierungsfeindlichen Mobilisierungen seit Beginn der Revolution. Die Proteste wurden zwar durch Verzweiflung über die Lebensmittelknappheit, den Mangel an Medikamenten und die Stromausf?lle ausgel?st, die die Insel im Zuge der Coronavirus-Pandemie heimgesucht haben, doch wurden sie von Kr?ften angezettelt, manipuliert und ausgenutzt, die die kubanische Revolution stürzen wollen. Dank seines vorbildlichen ?ffentlichen Gesundheitswesens konnte Kuba das Virus weitaus besser eind?mmen als fast alle anderen L?nder der Welt (au?er China). Dennoch versuchen die US-Machthaber, aus der wirtschaftlichen Belastung durch die Pandemie und der überdrüssigkeit durch 60 Jahre imperialistischer Blockade Kapital zu schlagen. In dieser schwierigen Situation ist es die erste Pflicht der revolution?ren Kommunisten in Kuba und weltweit, die Kr?fte der kapitalistischen Konterrevolution aktiv zu bek?mpfen. Die Wahrheit über die Proteste in Kuba - Verteidigt die Revolution (23. Juli 2021) US-Blockade Kubas: ?Hunger, Verzweiflung, Umsturz herbeiführen“ (23. Juli 2021) Biden, Sanders, Demokraten bewaffnen die zionistischen Schl?chter Verteidigt die Pal?stinenser gegen den israelischen Krieg  Für Arabisch-Hebr?ische Arbeiterrevolution! Die Erstürmung der Al-Aqsa-Moschee in Jerusalem durch Hunderte von israelischen Polizisten am 10. Mai war der Startschuss für einen neuen zionistischen Krieg gegen das pal?stinensische arabische Volk. W?hrend die imperialistischen Medien von einem milit?rischen Konflikt zwischen Israel und Hamas in der belagerten Enklave Gaza, sprechen, ist die Realit?t ein einseitiges Abschlachten von Pal?stinensern durch die israelische Kriegsmaschine. Hinzu kommt der Terror, der von zionistisch-faschistischen R?chern gegen Pal?stinenser in israelischen St?dten mit gemischter arabischer und jüdischer Bev?lkerung entfesselt wurde. Und jetzt hat die Demokratische Partei des US-Imperialismus, wieder einmal, die Waffen geliefert, die Israel benutzt, um Tod auf das pal?stinensische Volk regnen zu lassen. Die schrecklichen Bilder – von Wohnh?usern, die von Bomben platt gemacht wurden, von einem Vater, der seine toten Kinder in einer Leichenhalle anstarrt, von einem Araber, der von jüdischen Pogromisten gelyncht wird – haben weltweit Proteste von Zehntausenden ausgel?st. Angesichts des neuen Ausbruchs des endlosen zionistischen Krieges fordert die Liga für die Vierte Internationale: verteidigt das unterdrückte pal?stinensische Volk gegen seine Unterdrücker, und vertreibt die israelische Armee und alle zionistischen Siedler aus den besetzten pal?stinensischen Gebieten. Wir rufen dringend zu Arbeiteraktionen gegen den zionistischen/imperialistischen Krieg gegen die Pal?stinenser auf, und k?mpfen für einen arabisch-hebr?ischen Arbeiterstaat Pal?stina, als Teil einer sozialistischen F?deration des Nahen Ostens. Verteidigt die Pal?stinenser gegen den israelischen Krieg, Für Arabisch-Hebr?ische Arbeiterrevolution! (18. Mai 2021) Die Geburt des zionistischen Staates, Teil 1 (November 1973) Die Geburt des zionistischen Staates, Teil 2 ( Mai 1974)
In der vorherigen Ausgabe Auf die Titelseite klicken, um die vollst?ndige Zeitung im pdf-Format zu lesen Permanente Revolution Nr. 5, Frühling 2021 Mobilisiert die Macht der Arbeiterklasse um rassistischen/faschistischen Terror zu stoppen! Die Linkspartei ist eine reformistische Sackgasse – Schmiedet eine revolution?re Arbeiterpartei! Deutscher Kapitalismus rüstet sich für den Klassenkrieg Bürgerlicher Konsens schlie?t die Reihen hinter faschistisch verseuchter Polizei und Armee Die partiellen Stop-and-Go-Lockdowns durch kapitalistische Regierungen haben der Ausbreitung des Coronavirus keinen Einhalt geboten. Die ?zweite Welle“ der Corona-Pandemie war vor allem darauf zurückzuführen, dass Land und Bund auf Druck kapitalistischer Interessen eine breite Wiederer?ffnung des Handels zulie?en, und darauf, dass Millionen von Arbeitern in Gro?betrieben gezwungen sind, unter unsicheren Bedingungen und mit v?llig unzureichendem pers?nlichem Schutz zu schuften. Inmitten dieser t?dlichen Plage plant die deutsche Bourgeoisie eine neue Offensive gegen den Lebensstandard der Arbeiter, verbunden mit erheblichen Steigerungen der Milit?rausgaben. Sie antizipiert und bereitet sich auf die Zerschlagung sozialer Revolten vor. Zur gleichen Zeit h?ufen sich Meldungen über faschistische oder faschistoide Polizisten, Soldaten, Bundeswehroffiziere, Verfassungsschutzbeamte, Bundes-nach-richtendienstler und Staatsanw?lte, in allen Bereichen des Polizei-, Milit?r- und Geheimdienstapparates, in allen Teilen Deutschlands. Aber w?hrend wir uns den Reaktion?ren entgegenstellen, die notwendige Ma?nahmen im Bereich der ?ffentlichen Gesundheit ablehnen, und wir auf den Erfolg Chinas bei der Mobilisierung der Ressourcen zur Eind?mmung der Ausbreitung des Virus verweisen, sind revolution?re Marxisten dagegen, bürgerliche Regierungen aufzufordern, politische Proteste einzuschr?nken oder zu verbieten. Die Corona-Krise ist der Beweis: Der Kapitalismus t?tet: Wir müssen für die Revolution k?mpfen. Deutscher Kapitalismus rüstet sich für den Klassenkrieg (April 2021) Zerschlagt die faschistischen Netzwerke durch Arbeiter/Immigranten-Aktionen Der ?Neuk?lln-Komplex“ – Komplizenschaft des Staatsapparats mit den Faschisten Neuk?lln ist ein Stadtteil unter Belagerung – sowohl durch das Corona-Virus, als auch durch den bürgerlichen Staat, in Berlin durch die ?rot-rot-grüne“ Koalition von SPD/Die Linke/Grünen verwaltet, besonders durch deren rassistischen Kreuzzug gegen angebliche ?Clans“ und gegen Shisha-Bars. Diese staatliche Repression hat immer ihre faschistischen Vorreiter, obwohl beh?rdlich nur als ?rechtsextremistisch“ eingestuft. Im ?Neuk?lln-Komplex“ offenbart sich omin?s und exemplarisch die Verstrickung des politischen, justiziellen und polizeilichen Staatsapparats mit den Nazi-Faschisten. Dieses Ph?nomen, wovon auf Bundesebene eine Unzahl von Beispielen bekannt sind, kann man in diesem Berliner Bezirk als nur eine Facette eines umfassenden Netzwerks erkennen, von systematischer Zusammenarbeit des Staats mit faschistischen und faschistoiden Kr?ften. Das Elend der Linkspartei ist damit verbunden, dass sie sich durch ihre Regierungsverantwortung die Mitschuld für die staatliche Repression aneignet, und sich dem Kampf um wirklich unabh?ngige Aktion der Arbeiterklasse entgegenstellt. Diese Misere weitet sich aus auf die kleineren linken Gruppierungen, die in und um Die Linke herumkreisen. Die Aufgabe der Revolution?re ist nicht, die Massen in die Sackgasse einer unm?glichen ?Entnazifizierung“ oder gar ?Demokratisierung“ des bürgerlichen Staats zu locken, sondern sie zum hartn?ckigen Klassenkampf auf den Weg zur Revolution zu führen. Heutzutage, im bedrohten Neuk?lln, hei?t das, für volle Staatsbürgerrechte für alle Immigranten, und für gemeinsame Arbeiter- und Immigrantenverteidigung zu k?mpfen, um die Macht der Arbeiterklasse gegen die Faschisten und ihre amtliche Schützer zu mobilisieren. Der ?Neuk?lln-Komplex“ – Komplizenschaft des Staatsapparats mit den Faschisten (April 2021) Brecht mit den Parteien der Bosse – Für eine revolution?re Arbeiterpartei Demokrat Bidens Regime: Kalter Krieg und rassistische Repression Nach der Erstürmung des US-Kapitols am 6. Januar durch einen rassistischen Mob, angestiftet vom republikanischen Pr?sidenten Donald Trump, haben die Demokraten, die jetzt die Kontrolle über beide H?user des Kongresses haben, versucht, die republikanischen ?Moderaten“ von den Hardcore-Trump-Anh?ngern zu spalten. Ohne Erfolg. W?hrend die pr?sidialen Aufrufe zu Einigkeit, Zivilit?t, Zusammenhalt, überparteilichkeit und Beendigung ?dieses unzivilen Krieges“ verpuffen, bereitet sich die demokratische Regierung darauf vor, den repressiven Apparat von Polizei und Milit?r zu verst?rken. Insbesondere hat Biden seine Absicht angekündigt, ein ?inl?ndisches Terrorismusgesetz“ zu verabschieden, das in erster Linie gegen antirassistische und linke Demonstranten eingesetzt werden wird. Die neue demokratische Regierung besteht überwiegend aus Kalten Kriegern, die Krieg mit China schüren m?chten, w?hrend Biden mehr Geld für die Polizei verlangt, und die Gerichte Polizeistaats-Ma?nahmen gegen Protestdemonstrationen zustimmen. W?hrend des letzten Jahres haben wir endlose Beispiele der Pathologie des verfallenden Systems der Profitproduktion erlebt, mit einer halben Million Toten augrund des Coronavirus und mehr als 2.000 Menschen die von der Polizei get?tet wurden; dazu kommen Massenarbeitslosigkeit und Obdachlosigkeit,  das Desaster der ?Fernausbildung“ und mehr. Keine noch so gro?e Menge an Basteleien oder Reformen kann das Chaos und Leiden beenden. Dies ist eine Krise des kapitalistischen Systems selbst – es wird eine sozialistische Revolution brauchen, um sie zu l?sen. Demokrat Bidens Regime: Kalter Krieg und rassistische Repression (M?rz 2021) Schlie?t die Lager – Volle Staatsbürgerrechte für alle Immigranten! Nieder mit der rassistischen Festung Europa! Griechenland: Das Feuer von Moria entfacht mehr rassistische Repression Als das Flüchtlingslager Moria auf der griechischen Insel Lesbos am 8. September in Flammen aufging und vollst?ndig niederbrannte, wurde die ?vergessene“ Krise Europas erneut sichtbar. Inmitten einer globalen Pandemie, die über eine Million Menschenleben gefordert hat, riegelten die griechischen Beh?rden das Freiluftgef?ngnis mit seinen fast 13.000 Migrantenflüchtlingen ab. Nach Protesten gegen die Abriegelung und zum ?u?ersten getrieben, nachdem sie viele Monate und sogar Jahre in dem notorisch verwahrlosten Lager, dem gr??ten Europas, verbracht hatten, setzten einige Lagerbewohner es in Brand. Der verzweifelte Akt der Rebellion wurde durch die jahrelange Demütigung und Entmenschlichung geschürt, die im Rahmen der rassistischen Einwanderungspolitik der von Deutschland dominierten Europ?ischen Union (EU) und ihrer griechischen Grenzschützer stattfand. Angesichts einer rechtsgerichteten Regierung und offener Faschisten, die in einwandererfeindlicher Rhetorik und in Aktionen kooperieren, ruft die Liga für die Vierte Internationale auf: schlie?t die Konzentrationslager, lasst alle Migranten frei und gew?hrt ihnen die gleiche Reisefreiheit wie allen anderen. Gleichzeitig fordern wir Asyl für Flüchtlinge und volle Staatsbürgerrechte für alle Immigranten und rufen zu Arbeiteraktionen gegen rassistische Angriffe auf Immigranten auf. Und für die Flüchtlinge, die vor den vom Imperialismus verursachten Verwüstungen fliehen, sagen wir: Lasst sie rein! Griechenland: Das Feuer von Moria entfacht mehr rassistische Repression (Oktober 2020) Griechische Flüchtlingskrise Redux: Made in Germany (Oktober 2020) W?hrend der chinesische Arbeiterstaat den Ausbruch eind?mmte Coronavirus-Pandemie verwüstet Italien, überw?ltigt kapitalistisches Gesundheitswesen Italien ist der Ort, an dem das neuartige Coronavirus COVID-19 Westeuropa zuerst und am h?rtesten traf. Die explodierende Katastrophe im Bereich der ?ffentlichen Gesundheit in Italien spiegelt die massiven Kürzungen im Gesundheitswesen wider, die w?hrend des letzten Jahrzehnts vorgenommen wurden. Das Ergebnis war verheerend und hat auf dramatische Weise die Unf?higkeit des kapitalistischen Systems offenbart, das Leben der Bev?lkerung zu schützen, geschweige denn eine angemessene medizinische Versorgung zu gew?hrleisten. Im Gegensatz zu diesem düsteren und erschreckenden Bild der Situation im kapitalistischen Italien, wo die Coronavirus-Pandemie weiterhin unkontrolliert wütet, hat China bis Mitte M?rz die Pandemie weitgehend einged?mmt. Das Ausma? der erfolgreichen Aktionen und der Koordinierung in China gegen das Coronavirus konnte nur in einem Arbeiterstaat mit einer Planwirtschaft erreicht werden. In Italien hat es eine Welle spontaner Streiks und Arbeitsniederlegungen gegeben, da sich die Besch?ftigten weigern, ohne Schutzkleidung und -ausrüstung und ohne sichere Bedingungen zu arbeiten. Das strukturelle Chaos und die Anarchie der kapitalistischen Wirtschaft wird von der Produktion für den Profit bestimmt, was sie zu einer wirksamen koordinierten Intervention unf?hig macht. Wir fordern die Arbeiterkontrolle im Rahmen des Kampfes für die sozialistische Revolution, in Italien und international. Coronavirus-Pandemie verwüstet Italien, überw?ltigt kapitalistisches Gesundheitswesen (April 2020) Coronavirus und Kapitalismus Seit Anfang des Jahres 2020 ist die Welt von der Pandemie, bekannt als neues Coronavirus oder COVID-19, in eine beispiellose Krise gestürzt worden. Erstmals in Wuhan, China, aufgetreten, ist es dort nach anf?nglichen Fehltritten durch die au?erordentlichen Ma?nahmen der chinesischen Regierung weitgehend unter Kontrolle gebracht worden. Aber jetzt rast COVID-19 durch die kapitalistische Welt, verwüstet ganze Regionen wie Norditalien, haupts?chlich wegen des kriminellen Versagens und der offenen Weigerung der politischen und medizinischen Verantwortlichen, breit zu testen und Quarant?ne zu verh?ngen, solange die Anzahl der Infizierten relativ klein war. Quer durch die USA ist der Gro?teil der Wirtschaft stillgelegt. Unterdessen wird der gr??te Anteil des 2 Billionen ?Rettungs-“Paketes dazu verwendet, die gro?en Firmen wie Boeing zu subventionieren, w?hrend die Arbeiter ein paar Brotkrumen über das Arbeitslosengeld abbekommen – und Millionen Immigranten erhalten nichts au?er zunehmende Drohungen und Repression. W?hrend in der zentral geplanten chinesischen Wirtschaft ein zeitweiser Stillstand m?glich ist, werden die Verwüstungen unter dem Kapitalismus erheblich gr??er ausfallen. Unter diesen katastrophalen Bedingungen pochen Kommunisten darauf, dass der Klassenkampf weitergeht, und die Notwendigkeit einer revolution?ren Führung ist dringender denn je. Wir drucken hier die Pr?sentation bei einem Telekonferenz-Treffen der Marxistischen Studiengruppe in New York. Coronavirus und Kapitalismus (29. M?rz 2020)
Aus Permanente Revolution Nr. 4 Auf die Titelseite klicken, um die vollst?ndige Zeitung im pdf-Format zu lesen Entfesselt die Macht der Arbeiterklasse gegen rassistischen Terror! IG Metall, ver.di: Gegen Massenentlassungen, legt die ganze Branche lahm! Handelskrieg bedeutet Krieg gegen die Werkt?tigen Brecht mit dem Reformismus, ob SPD, Die Linke oder ihre Anh?ngsel! Für eine revolution?re multiethnische Arbeiterpartei! Drei?ig Jahre nach dem Anschluss der Deutschen Demokratischen Republik waren die offiziellen Feierlichkeiten ged?mpft. Die Wahlerfolge der faschistoiden Alternative für Deutschland (AfD) in drei ostdeutschen Bundesl?ndern diesen Herbst waren international eine Peinlichkeit. Der deutschen Bourgeoisie geht es zur Zeit nicht sehr gut, den Werkt?tigen, Immigranten, Rentnern, Jugendlichen, viel schlechter. Angesichts der chaotischen US-Au?enpolitik und ihres nackten Protektionismus sieht ein Gro?teil der deutschen Bourgeoisie zunehmend die Notwendigkeit einer eigenst?ndigen Au?enpolitik. Das Gerede von einer europ?ischen Streitmacht bedeutet Umstellung auf h?here Rüstungsausgaben, und somit neue Angriffe auf den Lebensstandard der Arbeiterklasse. Aber die Gewerkschaftsleitung glaubt immer noch an die verlogene ?Sozialpartnerschaft“ der Zeit des Kalten Kriegs. Die dringendsten Aufgaben, vor denen wir heute stehen – Arbeiterk?mpfe gegen Entlassungen und Lohnraub, der Kampf für volle Staatsbürgerrechte für alle Immigranten, Zerschlagung der Faschisten –, erfordern vor allem einen scharfen Bruch nicht nur mit den erzreformistischen SPD- und Gewerkschaftsbürokraten, sondern auch mit ihren Komplizen der ebenfalls reformistischen Linkspartei. Das kapitalistische System ist überall in der Krise, aber die notwendige revolution?re Führung fehlt, und das nicht nur in Deutschland. Handelskrieg bedeutet Krieg gegen die Werkt?tigen (November 2019) Nieder mit der stalinistischen Ausgrenzung! Für proletarische Opposition gegen den Putsch in Bolivien Die Liga für die Vierte Internationale hat seine nationale Sektionen in Demonstrationen gegen den ?zivil-milit?risch-polizeiliche“ Staatsstreich vom 10. November in Bolivien mobilisiert, die ultra-rechten und sogar faschistischen Elementen an die Macht gebracht hat.  In Berlin, hat sich die Internationalistische Gruppe Proteste angeschlossen mit Plakaten worauf ?Bolivianische Arbeiter: Zerschlagt den Coup!“ und ?Für Selbstverteidigung der Arbeiter, Bauern und Indianer gegen rassistische rechte Angriffe“ gefordert wurde. Jedoch sind wir zweimal von Organisatoren ausgeschlossen, die mit der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) verbunden sind und die gedroht haben, die Polizei zu rufen. Zumal haben sie uns verleumdet, Rassisten zu sein, weil wir der MAS keine politische Unterstützung geben. Diese Stalinisten forderten nicht die Einheit in der Aktion gegen den Putsch, sondern die politische Unterstützung der abgesetzten Regierung. Die Art von ?Einheit“, die sie wollen, ist eine Volksfront; das hei?t, die Arbeiterklasse an die Bourgeoisie zu binden. Die LVI steht für eine revolution?re klassenk?mpferische Politik, gegen die Klassenkollaboration der volksfrontlerischen und populistischen Politik, die gerade den Weg zu Putschen er?ffnete. Für proletarische Opposition gegen den Putsch in Bolivien (20. November 2019) Verteidigt die Kurden! Vertreibt US/NATO-Imperialisten! Für internationale Arbeiteraktionen um den Angriff der USA-Türkei-NATO gegen die Kurden zu zerschlagen K?mpft für Arbeiterrevolution von der Türkei und Syrien bis Iran und ?gypten! Für eine sozialistische Republik Vereinigtes Kurdistan in einer sozialistischen F?deration des Nahen Ostens Die lang erwartete türkische Invasion im Nordosten Syriens begann am 9. Oktober, zwei Tage nachdem US-Pr?sident Donald Trump dem türkischen Pr?sidenten Recep Tayyip Erdo?an den Startschuss gegeben hatte. Das unmittelbare Ziel des Angriffs ist die kurdische YPG-Miliz (Volksverteidigungs-Einheiten) sowie die von der YPG angeführte Syrian Democratic Forces (SDF). In Wirklichkeit ist die gesamte kurdische Bev?lkerung im Nordosten Syriens, etwa 2 Millionen Menschen, von Massenvertreibung und Massakern bedroht. Genau das geschah, als die türkische Armee im Januar 2018 den nordwestlichen syrischen Kanton Afrin besetzte und Zehntausende Kurden zur Flucht zwang. Dieser jüngste Krieg gegen die Kurden iost eine kombinierte Operation zwischen den USA, der Türkei und der NATO ist, gegen die klassenbewusste Arbeiter und Gegner des Imperialismus überall Widerstand leisten und die zu besiegen suchen müssen. Die türkische Invasion zielt darauf ab, 2 Millionen syrisch-arabische Flüchtlinge gewaltsam in kurdische Regionen zu überführen und die Kurden in die syrische Wüste zu dr?ngen – eine ?ethnische S?uberung“ in gro?em Umfang. Es ist auch das vorhersehbare Ergebnis des Teufelspakts der kurdischen bürgerlichen Führung, die sich im Krieg gegen den Islamischen Staat als S?ldnertruppen für den US-Imperialismus einsetzte. Jetzt zahlt das kurdische Volk den Preis. Das kurdische Volk ist mit über 40 Millionen Einwohnern in einem zusammenh?ngenden, gr??tenteils bergigen Gebiet des Nahen Ostens die gr??te Nation der Welt ohne Staat. Die LVI fordert eine sozialistische Republik des vereinigten Kurdistan als Teil eines proletarischen Kampfes gegen die Imperialisten und ihre nah?stlichen Satrapen und zionistischen Verbündeten. Für internationale Arbeiteraktionen um den Angriff der USA-Türkei-NATO gegen die Kurden zu zerschlagen (Oktober 2019) Mobilisiert die Macht der Arbeiter, um den faschistischen/antisemitischen Terror zu stoppen! Halle war versuchter faschistischer Massenmord Die Ziele: Juden, Muslime, Linke und Frauen Am 9. Oktober versammelten sich Dutzende von Menschen in einer Synagoge in Halle (Sachsen-Anhalt), um den jüdischen Feiertag Jom Kippur zu feiern, und entgingen knapp einem Massaker durch einen antisemitischen Angriff eines faschistischen Amokschützen. Der Attent?ter hat dennoch zwei Personnen auf die Stra?e und in einem D?ner-Imbiss umgebracht. Seit den Morden haben die Medien den Angriff ausschlie?lich als ?antisemitisch“ bezeichnet, was er sicherlich war, w?hrend sie aber die umfangreiche Feindliste des M?rders ignoriert haben. Laut seinem Manifest hatte er ursprünglich erwogen, eine Moschee oder einen ?Antifa“-Treffpunkt ins Visier zu nehmen. Heutzutage wird in Deutschland jede Kritik an der kriminellen Unterdrückung der Pal?stinenser durch den zionistischen Staat als ?Judenhass“ bezeichnet. Der Aufschwung der wirklich antisemitischen Vorf?lle auf den Stra?en sowie die Aktionen ?einsamer W?lfe“ werden von rassistischer Propaganda, einschlie?lich der den Faschisten und den Konservativen gemeinsamen Tropen beflügelt, welche von Teilen der ?Mainstream“-Medien propagiert werden. Die Faschisten müssen besiegt werden. Dies ist ein politischer Kampf. Wir brauchen eine massenhafte Mobilisierung der Arbeitermacht, um die Faschisten, ihre uniformierten Beschützer und ihre kapitalistischen Hinterm?anner zu bezwingen, als Teil eines Kampfes für den Aufbau einer Arbeiterpartei, die für die internationale sozialistische Revolution k?mpft. Halle war ein versuchtes faschistisches Massaker (13. Oktober 2019) #Unteilbar-Demo in Dresden, Landtagswahlen im Osten Statt Volksfront gegen ?Rechtsruck“, Mobilisiert die Arbeitermacht auf die Stra?e! Immigranten verteidigen, Faschisten stoppen! Die Landtagswahlen am 1. September in Brandenburg und Sachsen, und Ende Oktober in Thüringen, haben gro?e Besorgnis bei Linksliberalen, Sozialdemokraten und reformistischen Sozialisten aller Art erregt. Die Ergebnisse wurden mit einem Seufzer von Erleichterung in den bürgerlichen Medien wahrgenommen. Die leitende Regierungsparteien werden im Amt bleiben, trotz erhebliche Stimmenverluste, w?hrend die faschistoide Alternative für Deutschland (AfD), trotz heftigen Zuwachs ihrer W?hlerschaft, ist nicht, wie befürchtet, die gr??te Partei in beiden L?nder geworden. Hingegen hat die Linkspartei kolossale Stimmeneinbü?e erlitten. Einen Wahlerfolg der AfD zu verhindern war das Hauptziel der #unteilbar-Demo in Dresden am 24. August. Zehntausende sind auf die Stra?e gekommen, viele mit selbstgemalten Plakaten gegen Fremdenha?, Ausgrenzung und Nationalismus. Jedoch, obwohl die Dresdner #unteilbar-Demo fast genau am Jahrestag der Chemnitzer Ausschreitungen gegen ?Ausl?nder“ stattfand, war sie im Wesentlichen eine Wahlveranstaltung für Parteien, die dem kapitalistischen Staat verpflichtet sind, und keineswegs einen Kampf gegen die Faschisten ansagte. Ihre  politische ?Breite“ bedeutete eine Volksfront-Politik, die die Zielscheiben des rechten Terrors an Teile der Bourgeoisie festkettet anstatt die Unterdrückten unter Führung der Arbeiterklasse zu mobilisieren, um die Nazis zu zerschlagen. Statt Volksfront gegen ?Rechtsruck“, Mobilisiert die Arbeitermacht auf die Stra?e! (2. September 2019) Olli Wei?, 1985 – 2019, Revolution?rer Klassenk?mpfer für die Unterdrückten Unser Genosse Oliver Wei? ist am 22. Juli gestorben. Sein total unerwarteter Tod war ein unglaublicher Schock für alle die ihn kannten. Nur wenige Wochen vorher feierte er seinen 34. Geburtstag. Der Tod des Genossen Olli ist ein überaus schwerer Schlag für die Internationalistische Gruppe/Deutschland, die er mitbegründet hat und der er eine Hauptstütze war, und ein unsch?tzbarer Verlust für unsere Liga für die Vierte Internationale, zu deren internationaler Führung er z?hlte. Mit dem Alter von 16 Jahren und der Absicht, für die bolschewistische Politik Leo Trotzkis zu k?mpfen, trat Olli Anfang 2002 der Spartakist-Jugend und ein Jahr sp?ter der Spartakist-Arbeiterpartei Deutschlands (SpAD) bei, Sektion der Internationalen Kommunistischen Liga (IKL). Nach Jahren von internen Auseinandersetzungen, wobei er auf eine Selbstreform der IKL vergebens hoffte, ist er zum Schluss gekommen, dass mit ihrer sozial-chauvinistischer Position über Flüchtlinge, ?die IKL für die Revolution verloren sei“, und ist 2017 in die Liga für die Vierte Internationale eingetreten. Für Olli war Lenins Mahnung in Was tun? dass der professionelle Revolution?r ein Volkstribun sein muss, der alle Ausgebeuteten und Unterdruckten verteidgt, immer sein Leitwort. Zum Programm von Trotzki gewonnen, hat Olli seine revolution?re Gesinnung nie ge?ndert, sondern dafür gek?mpft, sie konsequent in die Tat umzusetzen. Die Arbeiterklasse weltweit hat einen au?erordentlich vielversprechenden kommunistischen Vork?mpfer verloren. Olli Wei?, 1985 – 2019, Revolution?rer Klassenk?mpfer für die Unterdrückten (August 2019) Die IKL gegen Asyl für Flüchtlinge in Quebec Der Premierminister von Quebec, Fran?ois Legault, der rechten Partei CAQ, hat angekündigt, die Einwanderung in diesem Jahr auf die eine oder andere Weise um 20% zu reduzieren. Quebec hat gegen die allgemeine Einwanderung ein Vetorecht, aber nicht gegen die Einreise von Flüchtlingen. Also, zus?tzlich zu seiner Zurückweisung von 18.000 Einwanderungsantr?gen, hat Legault verlangt, das Entscheidungsrecht über alle Aspekte der Immigration soll der Regierung von Quebec unterstehen. Die Zeitung der IKL in franz?sicher Sprache in Quebec und Kanada schreibt, dass weil ?der Kampf um die Unabh?ngigkeit Quebecs kann nicht vom Kampf um die Kontrolle seiner Grenzen getrennt werden“, daher sei ?die derzeitige Forderung von Legault, die Einwanderung, die nun der Bundesgerichtsbarkeit unterliegt, wieder der Gerichtsbarkeit von Quebec zu unterstellen, unter diesem Gesichtspunkt legitim.“ So unterstützt die IKL offen das ?legitime“ Recht einer bürgerlichen Regierung, Flüchtlinge zurückzuweisen, um die Grenzen eines unabh?ngigen Staates zu kontrollieren, den es im übrigen gar nicht gibt! Echte Marxisten übernehmen keine Verantwortung für die Organisation des Unterdrückungsapparats der Bourgeoisie, wenn sie den Aufruf zur Unabh?ngigkeit unterstützen. So ist die Position der IKL ein Verrat an den internationalistischen Prinzipien des Kommunismus. Die IKL gegen Asyl für Flüchtlinge in Quebec (Juni 2019)
Aus Permanente Revolution Nr. 3 Auf die Titelseite klicken, um die vollst?ndige Zeitung im pdf-Format zu lesen   Mobilisiert Arbeitermacht, um Immigranten zu verteidigen und die Faschisten zu stoppen! Bürgerliche Kampagne gegen Flüchtlinge nach rassistischer Randale in Chemnitz Brecht mit dem Reformismus, ob SPD oder LINKE! Für eine revolution?re multiethnische Arbeiterpartei! Nach dem rassistischen Pogrom gegen Immigranten in Chemnitz im August 2018 gab es in den letzten Monaten sowohl massive, vage anti-rassistische Mobilisierungen als auch eine Reihe von Vorf?llen, die deutlich die Zusammenarbeit zwischen verschiedenen Elementen des deutschen bürgerlichen Staates und den Faschisten zeigen. Die Regierungskoalition ist natürlich noch weiter nach rechts gegangen und arbeitet daran einen weiteren Zustrom von Flüchtlingen zu verhindern. Die AfD (Allianz für Deuschland) und die faschistischen Banden, die sich hinter ihr verstecken, werden hier geschützt und notfalls eingesetzt, weil sie für die herrschende Klasse letztendlich akzeptabler sind als ?konomisch-populistische Proteste oder (schlimmer noch!) ein Aufschwung von Klassenk?mpfen. Und die Antwort der reformistischen Linken, der Sozialdemokratie und der Gewerkschaftsbürokratie? Sie organisierten Mitte Oktober die Gro?demonstration ?Unteilbar“ in Berlin – eine ?Volksfront“ mit dem Ziel, die Linke und Arbeiterbewegung mit bürgerlichen Kr?ften wie den Grünen oder liberalen christlichen Gruppen etc. zu vereinen. Aber fr?hliches Zelebrieren von Klassenkollaboration wird die Nazis nicht stoppen. Wir brauchen unabh?ngige, klassenk?mpferische Mobilisierung der sozialen Macht der Arbeiterklasse, mit ihrem wichtigen Immigrantenanteil, zusammen mit allen potenziellen Opfern des faschistischen Terrors, um die rassistischen M?rderbanden im Keim zu ersticken. Bürgerliche Kampagne gegen Flüchtlinge nach rassistischer Randale in Chemnitz (Februar 2019)
Imperialisten raus aus dem Nahen Osten! USA/NATO: Lasst eure blutigen Krallen von Syrien! Bundeswehr raus aus Afghanistan, Balkan und Nahost! Der amerikanische, britische und franz?sische Raketenangriff auf Syrien am 14. April war eine eklatante imperialistische Aggression. Fast genau ein Jahr nach Trumps vorherigem Angriff, wurde es mit demselben Vorwand gerechtfertigt: Vergeltung für den angeblichen Einsatz chemischer Waffen durch die syrische Regierung gegen die Zivilbev?lkerung. Dies ist eine imperialistische Lüge und war wahrscheinlich von Beginn an eine inszenierte Provokation. Jeder Schlag gegen die US/NATO-Imperialisten und ihre Verbündeten in Syrien liegt im Interesse der Arbeiter der Welt. Antikriegsdemonstrationen haben Forderungen wie ?USA, H?nde weg von Syrien“, ?Kein Krieg in Syrien“ und ?hnliche Slogans aufgestellt die es vermeiden, im Kampf Partei zu ergreifen. Es handelt sich um liberale und reformistische Appelle für eine ?friedvollere“ Au?enpolitik der US-Imperialisten, im Gegensatz zum revolution?ren Aufruf, Syrien zu verteidigen und den westlichen Imperialisten eine Niederlage zu bereiten. Anscheinend glauben Kriegsplaner in Washington, dass sie in Korea oder Nahost ungestraft zuschlagen k?nnen, aber ein Fehltritt (oder eine gezielte Provokation) k?nnte zu einem viel gr??eren Fl?chenbrand führen. Der Nahe Osten steht bereits am Rande eines regionalen Krieges. W?hrend es heute in Syrien gleichzeitig mehrere Kriege gibt, die übereinandergeschichtet sind, haben die Internationalistische Gruppe und die Liga für die Vierte Internationale von Anfang an gefordert, die US/NATO-Imperialisten aus dem Nahen Osten zu vertreiben, nicht zuletzt durch Arbeiteraktionen in den imperialistischen Zentren.  USA/NATO: Lasst eure blutigen Krallen von Syrien! (April 2018)
Studierende und Uni-Besch?ftigte: Unterstützt den Kampf der studentischen Hilfskr?fte! Sieg dem TVStud-Streik! Ausweitung des Kampfes auf alle Besch?ftigten! Kein Vertrauen in den kapitalistischen SPD/Linke/Grünen-Senat! Seit Mitte Januar befindet sich die jahrelange Auseinandersetzung über bessere L?hne und Arbeitsbedingungen für die studentischen Hilfskr?fte der Berliner Hochschulen in der hei?en Phase. Nachdem der Tarifvertrag der studentischen Besch?ftigten -(TVStud), der etwa 8?000 Angestellte abdeckt, seit 2001 nicht mehr ver?ndert wurde (von der Streichung des Weihnachtsgelds durch den damaligen SPD/LINKE-Senat abgesehen), gab es nun acht Warnstreiktage von GEW und ver.di, die gemeinsam die Tarifverhandlungen führen. Sieg dem TVStud-Streik! (25. April 2018)
Arbeiterrevolution wird Marielle Franco r?chen! Internationale Proteste gegen rassistische Hinrichtung in Rio de Janeiro Am 14. M?rz, kurz nach 21 Uhr, wurde Marielle Franco, eine Stadtr?tin in Rio de Janeiro (Brasilien), von einer Gruppe von Attent?tern in ihrem Auto erschossen. Tags zuvor hatte sie den Polizeimord an einem Schwarzen angeprangert und gefragt: ?Wie viele müssen noch sterben, damit dieser Krieg aufh?rt?“  Internationale Proteste gegen rassistische Hinrichtung in Rio de Janeiro (M?rz 2018)
Piloten zeigen den Weg: Stoppt Abschiebungen durch Arbeiteraktionen! Für volle Staatsbürgerrechte für alle Immigranten! Für eine revolution?re multiethnische Arbeiterpartei! Oury Jalloh und der Kampf für Flüchtlingsrechte Nach 13 Jahren von Vertuschung und Verschleppung ist der grausame Tod von Oury Jalloh in einer Dessauer Poli-zeizelle noch immer nicht aufgekl?rt. Der Flüchtling aus Sierra Leone war 2005, an H?nden und Fü?en auf einer feuerfesten Matratze gefesselt, in Polizeigewahrsam verbrannt. Freunde und Angeh?rige von Oury Jalloh k?mpfen seit Jahren gegen die Vertuschung eines offensichtlichen Mordes, und organisierten am 7. Januar, seinem Todestag, wie in den vergangenen Jahren eine Gedenkdemonstration in Dessau. über 4?000 Menschen kamen in die kleine Stadt. Die Internationalistische Gruppe beteiligte sich an dem machtvollen Protest und argumentierte für eine klassenk?mpferische Strategie gegen rassistische Unterdrückung.  Oury Jalloh und der Kampf für Flüchtlingsrechte (Januar 2018)
Internationalistische Gruppe gegründet Am 20. August haben wir die Internationalistische Gruppe gegründet, deutsche Sektion der Liga für die Vierte Internationale (LVI). Bei einem Treffen in Berlin haben die deutschen Unterstützer der LVI gemeinsam mit Repr?sentanten der internationalen Führung die Perspektiven und Aufgaben der neuen Organisation diskutiert und eine Gründungserkl?rung erarbeitet. Nachdem wir bereits im Juni die erste Ausgabe von Permanente Revolution als deutschsprachiges Organ der LVI ver?ffentlicht hatten, pr?sentieren wir nun auch den deutschsprachigen Teil von internationalist.org. Gründungserkl?rung der Internationalistischen Gruppe (20. August 2017)
Solidarit?t mit den antifaschistischen Demonstranten in Charlottesville! Ehrt Heather Heyer! Der rassistische Terror, Kernelement des amerikanischen Kapitalismus, schlug letztes Wochenende wieder zu, diesmal in Charlottesville (Virginia). Die Aktivistin Heather Heyer wurde ermordet und mindestens 35 Menschen wurden wegen Verletzungen behandelt, wovon 19 ins Krankenhaus mussten, nachdem der Nazi James Alex Fields aus Ohio mit seinem Auto absichtlich in eine Menschenmenge fuhr. Fields kam nach Charlottesville um sich Schw?rmen von KKK-Mitgliedern, Nazis und anderen Faschisten und wei?en Rassisten bei einer ?Unite-the-Right“-Kundgebung anzuschlie?en. Solidarit?t mit den antifaschistischen Demonstranten in Charlottesville! (Erkl?rung der Internationalist Group/U.S., 14. August 2017)
G20: Freiheit für alle Gefangenen! Weg mit allen Anklagen! Hexenjagd auf Linke nach Polizeistaats-Gipfel in Hamburg Der Ausnahmezustand in der Hansestadt wurde weit im Voraus angekündigt. Die Polizei hatte von Anfang an ein Demonstrationsverbot gefordert. Die immensen Kosten, bundesweit Hundertschaften zu mobilisieren (paramilit?rische Verb?nde der Bereitschaftspolizei nach dem Vorbild r?mischer Zenturien), inklusive Millionen von Euros für Polizeiüberstunden, sorgten dafür, dass sie auch eingesetzt wurden. Die ganze Veranstaltung war eine übung in st?dtischer Aufstandsbek?mpfung. Hexenjagd auf Linke nach Polizeistaats-Gipfel in Hamburg (Permanente Revolution Extra, August 2017)
Portland, USA: Arbeitermobilisierung nach Nazi-Doppelmord zeigt den Weg vorw?rts Für proletarische Aktionen um die Faschisten zu stoppen! Der Aufmarsch von rassistischen und unverblümt faschistischen Trump-Anh?ngern am 4. Juni in Portland (Oregon) wurde umringt von einer weitaus gr??eren Anzahl von wütenden Gegendemonstranten – entrüstet ob dieser unversch?mten Provokation kaum eine Woche nach dem ein lokaler Nazi einen Doppelmord begangen hatte. Einer von drei Protesten, aufgerufen von Portland Labor Against the Fascists, mobilisierte mehrere hundert Gewerkschafter und Unterstützer. Dies war die erste signifikante Arbeiteraktion gegen wei?e Rassisten in den USA seit Jahrzehnten. Die Bedeutung dieser Mobilisierung geht über das Anprangern einiger hundert Reaktion?re hinaus. Die Demonstration am 4. Juni war ein wichtiger erster Schritt dahin, die Macht von Portlands Arbeiterbewegung in Verteidigung von Arbeitern, Einwanderern, Muslimen und all jenen zu mobilisieren, die im Fadenkreuz der allseitigen reaktion?ren Offensive aus Washington sind. Für proletarische Aktionen um die Faschisten zu stoppen! (Permanente Revolution Extra, August 2017)
Permanente Revolution, neue Zeitung der Liga für die Vierte Internationale Mit dieser ersten Ausgabe von Permanente Revolution pr?sentieren wir das Organ in deutscher Sprache der Liga für die Vierte Internationale, die mit dem marxistischen Programm von V.I. Lenin und Leo Trotzki für die internationale sozialistische Revolution k?mpft. Es ist gerade diese Perspektive proklamiert von der bolschewistischen Oktoberrevolution 1917, die heute die einzige Hoffnung der Menschheit darstellt, angesichts des spektakul?ren Verfalls des imperialistisch-kapitalistischen Systems von Kriegen, wirtschaftlichen Krisen und Armut. Permanente Revolution, neue Zeitung der Liga für die Vierte Internationale (Permanente Revolution Nr. 1, Sommer 2017)
Freie Universit?t Berlin: Verteidigt die linke Dozentin Eleonora Roldán Mendívil! Anti-pal?stinensische Hexenjagd auf linke und jüdische Aktivisten In den letzten Monaten wurden verschiedene jüdische und linke Gruppen sowie Einzelpersonen Opfer von Verfolgung auf Grund ihrer pro-pal?stinensischen Ansichten. Die Angreifer reichen von rechten deutschen Nationalisten bis zu den eigentümlichen selbsternannten (bzw. grob fehlbenannten) ?Antideutschen“. Was sie gemeinsam haben, ist die totale Unterstützung von allem, was die israelische Regierung tut, sowie ihren virulenten antimuslimischen Rassismus. Anti-pal?stinensische Hexenjagd auf linke und jüdische Aktivisten (Permanente Revolution Nr. 1, Sommer 2017)
USA: Gewerkschaften mobilisieren gegen KKK und andere Rassisten Im Nordwesten der USA haben k?mpferische Gewerkschafter in verschiedenen Ortsgruppen erfolgreich dafür gek?mpft, gegen rassistische Provokationen zu mobilisieren. Der Pacific Northwest Regional Council of Carpenters (Regionalrat der Zimmerleute), ein Gewerkschaftsgremium, das über 20 000 Zimmerleute und andere Bauarbeiter aus sechs Staaten vertritt, stimmte bei einem Delegiertentreffen im Februar für die unten abgedruckte Resolution. ?hnliche Resolutionen wurden auch von anderen Gewerkschaften verabschiedet: Zuerst von der Portland-Ortsgruppe der Maler, und dann auch von Bühnentechnikern, studentischen Assistenzlehrkr?ften, Bauarbeitern, der syndikalistischen IWW und der Oregon-Staatsversammlung der Lehrergewerkschaft AFT.  USA: Gewerkschaften mobilisieren gegen KKK und andere Rassisten (Permanente Revolution Nr. 1, Sommer 2017)
Verteidigt Nordkorea gegen verrückte US-Kriegsdrohungen! Kaum zehn Tage nach seinem Raketenangriff gegen Syrien hat der US-Imperialismus seine milit?rischen Provokationen gegen Nordkorea dramatisch ausgeweitet. Die Aktionen von Pr?sident Donald Trump und seines unberechenbaren Regimes k?nnten jederzeit einen Krieg vom Zaun brechen, der schnell eskalieren würde. Das sollte es jedem klarmachen, dass Nordkoreas Atomwaffenarsenal das entscheidende Abschreckungsmittel gegen die verrückt gewordenen, nuklear bewaffneten Kriegstreiber in Washington ist. Es ist notwendig, Nordkorea zu verteidigen, und sein Recht auf die Entwicklung von Atomwaffen zur Verteidigung gegen den r?uberischen US-Imperialismus zu unterstützen. Verteidigt Nordkorea gegen verrückte US-Kriegsdrohungen! (Permanente Revolution Nr. 1, Sommer 2017)
USA/NATO/Bundeswehr: Raus aus Nahost! Verteidigt Syrien gegen imperialistische Angriffe! Der vom US-Pr?sident Trump angeordnete Raketenangriff gegen Syrien ist ein ekla-tanter Akt von imperialistischer Aggression, gegen den weltweit protestiert werden muss. Die Internationalist Group und die Liga fü die Vierte Internationale fordern, Syrien gegen US-Angriffe zu verteidigen und die USA und ihre imperialistischen NATO-Verbündeten aus dem Nahen Osten rauszuwerfen. Verteidigt Syrien gegen imperialistische Angriffe! (Permanente Revolution Nr. 1, Sommer 2017)
Für Frauenbefreiung durch sozialistische Revolution! Russische Revolution begann am Internationalen Frauentag 1917! Der Internationale Frauentag war von Anfang an ein proletarischer, sozialistischer Tag des Kampfes, hervorgegangen aus dem massenhaften Aufbegehren der Textilarbeiterinnen in New York für gewerkschaftliche Organisation. Und vor 100 Jahren führten Streik und Massendemonstration am internationalen Frauentag zum Sturz des russischen Zaren. Dieser historische Akt entzündete die stürmischen K?mpfe, die acht Monate sp?ter in der Oktoberrevolution von 1917 resultierten, geführt von der Bolschewistischen Partei von Lenin und Trotzki. Russische Revolution begann am Internationalen Frauentag 1917! (Permanente Revolution Nr. 1, Sommer 2017)
?Kommunisten“, die gegen die Forderung nach Asyl für syrische Flüchtlinge sind Spartakisten auf Abwegen Nachdem Donald Trump seine immigranten- und flüchtlingsfeindliche Pr?sidialverfügung unterzeichnete, druckte Workers Vanguard, Zeitung der Spartacist League/U.S. (SL, Schwesterorganisation der Spartakist-Arbeiterpartei Deutschlands), den Titelseitenartikel ?Trump eskaliert Obamas Krieg gegen Immigranten“ (10. Februar). W?hrend Losungen wie ?Nieder mit dem anti-muslimischen Verbot!“ und ?Volle Staatsbürgerrechte für alle Immigranten!“ aufgestellt werden, gibt es eine bemerkenswerte Auslassung: Die SL erhebt keine Forderung, Flüchtlinge rein zu lassen. Aber das Einreiseverbot für Flüchtlinge war ein Schwerpunkt von Trumps Dekret. Dies ist kein unbeabsichtigtes Versehen. Seit 2015 verfolgen die SL und ihre fehlbenannte Internationale Kommunistische Liga (IKL) eine chauvinistische Linie, Forderungen nach Asyl für die Opfer der plündernden amerikanischen und europ?ischen Imperialisten abzulehnen. Spartakisten auf Abwegen (Permanente Revolution Nr. 1, Sommer 2017)
Nieder mit der rassistischen Festung Europa! Volle Staatsbürgerrechte für alle Immigranten! Die Flüchtlingskrise und kapitalistische Barbarei Seit letztem Jahr ist der einseitige Weltkrieg gegen Flüchtlinge noch weiter eskaliert – von der Grenze USA-Mexiko, über Australien, die Küsten von Rotem Meer und Mittelmeer, bis zum ?rmelkanal. Rassistische Angriffe auf Flüchtlinge sind immer die Speerspitze umfassender reaktion?rer Angriffe auf die gesamte Arbeiterklasse und die demokratischen Rechte der ganzen Bev?lkerung. Der nachfolgende Artikel ist der Leitartikel der ersten Ausgabe von L'internazionalista (September 2016), Zeitung unserer italienischen Genossen. Er analysiert die politischen Aufgaben der Arbeiterklasse in der Flüchtlingskrise und argumentiert für den Aufbau einer unnachgiebigen revolution?ren Führung, um im Geiste von Trotzkis übergangsprogramm den Kampf für Immigrantenrechte mit dem Kampf zum Sturz des kapitalistischen Systems zu verbinden. Die Flüchtlingskrise und kapitalistische Barbarei (Permanente Revolution Nr. 1, Sommer 2017)
Kommunismus lebt – nur nicht in der Spartacist League/U.S. SL/IKL: Verfolgt vom revolution?ren Trotzkismus! Gemeinsame Erkl?rung der ausgeschlossenen Better-Late-Than-Never Faction und der Internationalist Group/Liga für die Vierte Internationale Zickzack-Kurs zu grundlegenden programmatischen Fragen, stolpern über die Klassenlinie und Aufgabe leninistischer Schlüsselprinzipien – also die zentristische Degeneration einer einst revolution?ren Partei – kommen nicht gut an bei jenen, die tats?chlich für sozialistische Revolution k?mpfen wollen. Am 16. April hatte die Better-Late-Than-Never Faction (BLTN; Besser-sp?t-als-nie-Fraktion) der Internationalen Kommunistischen Liga (IKL) ihre Fraktionserkl?rung vorgelegt. Sie riefen auf zur ?Rückkehr auf den Weg des echten Spartacismus“ und zur ?Umgruppierung mit der IG/LVI, auf der Grundlage ihrer revolution?ren Kontinuit?t! SL/IKL: Verfolgt vom revolution?ren Trotzkismus! (Permanente Revolution Nr. 1, Sommer 2017)
Vorw?rts zur Wiederschmiedung der 4. Internationale, Weltpartei der sozialistischen Revolution! Zurück zum Trotzkismus! Offener Brief von Giulia und Carlo Wir erkl?ren unsere politische Solidarit?t mit der Liga für die Vierte Internationale (LVI), die die Fortführung des Spartacismus vor seiner Degeneration darstellt, und wollen k?mpfen, um beim Wiederschmieden der Weltpartei der sozialistischen Revolution, der Vierten Internationale, zu helfen. Mit 21 bzw. 27 Jahren in der Spartacist-Tendenz waren wir von 1993 bis 1999 die anerkannten Führer der Lega Trotskista d'Italia (LTd'I), italienische Sektion der Internationalen Kommunistischen Liga (IKL). Zurück zum Trotzkismus! (Permanente Revolution Nr. 1, Sommer 2017)

La Declaración de la Liga por la IV Internacional se encuentra aquí en espa?ol.  El Internacionalista es el órgano en espa?ol de la Liga por la IV Internacional. Vanguarda Operária é o jornal da Liga Quarta-Internacionalista do Brasil. The Internationalist is a journal of revolutionary Marxism for the reforging of the Fourth International, published by the Internationalist Group.

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